Biodiversitätsschäden

 

Biodiversitätsschäden im Sinne der Umwelthaftungsrichtlinie und des deutschen Umweltschadensgesetzes sind Schädigungen „geschützter Arten und natürlicher Lebensräume“. Damit ist jede Veränderung gemeint, die „erhebliche nachteilige Auswirkungen für die Erreichung oder Beibehaltung des günstigen Erhaltungszustands dieser Lebensräume oder Arten hat" (§ 21a Abs. 1 BNatSchG). Dabei wird direkt auf die Vogelschutzrichtlinie (79/409/EWG) sowie die FFH-Richtlinie (92/43/EWG) verwiesen, wodurch einerseits der Schutzbereich „Arten und Lebensräume“ näher definiert wird und andererseits mit dem Begriff des „günstigen Erhaltungszustandes“ der Maßstab für die Bewertung der nachteiligen Veränderungen vorgegeben wird.
Die Schutzgegenstände, die im Rahmen der Erfassung von Biodiversitätsschäden zu beachten sind, umfassen damit nicht die gesamte biologische Vielfalt, sondern nur:

  • geschützte Vogelarten nach Artikel 4 Abs. 2 oder Anhang I der Vogelschutzrichtlinie
  • Tier- und Pflanzenarten, die in den Anhängen II und IV der FFH-Richtlinie aufgeführt sind
  • Habitate der nach der Vogelschutz- und FFH-Richtlinie geschützten Arten
  • Lebensräume nach Anhang I der FFH-Richtlinie sowie
  • Fortpflanzungs- und Ruhestätten der in Anhang IV der FFH-Richtlinie aufgeführten Arten

Die Verpflichtungen aus dem Umweltschadensgesetz beziehen sich dabei nicht nur auf Vorkommen dieser Arten und Lebensräume innerhalb von gemeldeten Natura 2000-Gebieten oder ausgewiesenen Schutzgebieten, sondern auch auf Vorkommen außerhalb dieser Gebiete. Damit ist der materielle Rahmen für die Schadenserfassung abgesteckt.

Anhand welcher Daten und Kriterien die Schadenserfassung und -bewertung erfolgen soll und damit auch die nachteiligen Veränderungen der Schutzgüter zu ermitteln sind, wird auch für das USchadG durch Anhang I der Umwelthaftungsrichtlinie näher bestimmt.

Die Ermittlung erheblicher Beeinträchtigungen/ Schädigungen setzt denknotwendig voraus, dass im Abgleich mit dem Ausgangszustand zunächst die ursächlich auf das Schadensereignis zurückzuführenden Veränderungen bei den betroffenen natürlichen Lebensräumen oder geschützten Arten und ihren Funktionen festgestellt werden. Sodann sind die ermittelten Veränderungen – soweit es sich um nachteilige handelt – auf ihre Erheblichkeit im Hinblick auf die Erreichung oder Beibehaltung des günstigen Erhaltungszustands hin zu bewerten. Hierbei ist davon auszugehen, dass die in Anhang I der Umwelthaftungslinie als „Kriterien“ bzw. „Daten“ bezeichneten Parameter sowohl zur Ermittlung der Veränderungen und Beeinträchtigungen/ Schädigungen in Bezug auf die Beibehaltung oder Erreichung eines günstigen Erhaltungszustands als auch zur Bewertung der Erheblichkeit dieser Beeinträchtigungen/ Schädigungen heranzuziehen sind. Das betrifft

  • die Anzahl der Exemplare, ihre Bestandsdichte oder ihr Vorkommensgebiet
  • die Rolle der einzelnen Exemplare oder des geschädigten Gebiets in Bezug auf die Erhaltung der Art oder des Lebensraums
  • die Seltenheit der Art oder des Lebensraums (auf örtlicher, regionaler und höherer Ebene einschließlich der Gemeinschaftsebene)
  • die Fortpflanzungsfähigkeit der Art (entsprechend der Dynamik der betref-fenden Art oder Population)
  • ihre Lebensfähigkeit oder die natürliche Regenerationsfähigkeit des Lebens-raums (entsprechend der Dynamik der für ihn charakteristischen Arten oder seiner Populationen)
  • die Fähigkeit der Art bzw. des Lebensraums, sich nach einer Schädigung ohne äußere Einwirkung lediglich mit Hilfe verstärkter Schutzmaßnahmen in kurzer Zeit so weit zu regenerieren, dass allein aufgrund der Dynamik der betroffenen Art oder des betroffenen Lebensraums ein Zustand erreicht wird, der im Vergleich zum Ausgangszustand als gleichwertig oder besser zu bewerten ist.

Haben Sie Fragen?

Senden Sie uns eine Nachricht oder rufen Sie uns an. Tel. 030/6098844-61 Gerne sprechen wir mit Ihnen über Ihr konkretes Anliegen.

E-Mail schreiben