Mit dem Umweltschadensgesetz wurden Rechtsfolgen für drohende oder bereits eingetretene Schäden an Boden, Gewässern und der biologischen Vielfalt geschaffen, indem
- Verhaltenspflichten für den Verursacher (Informationspflicht, Vermeidungspflicht, Pflicht zur Gefahrenabwehr/ Schadensbegrenzung),
- materielle Sanierungspflichten
- die Ermächtigung der zuständigen Behörden zur Entscheidung über angemessene Vermeidungs- und Sanierungsmaßnahmen
festgelegt wurden.
Mit § 6 USchadG wird der Schadensverantwortliche zur Sanierung verpflichtet, im Falle eines eingetretenen Umweltschadens die erforderlichen Schadensbegrenzungsmaßnahmen und die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen nach § 8 USchadG zu ergreifen. Die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen sind gemäß Anhang II der UH-RL zu treffen. Hierbei ist zwischen der primären Sanierung, der ergänzenden Sanierung und der Ausgleichssanierung zu unterscheiden.
Die Ermittlung der Sanierungsmaßnahmen erfolgt zunächst durch den Schadensverantwortlichen. Die zuständige Behörde entscheidet über deren Art und Umfang und legt fest, in welcher Reihenfolge die Maßnahmen zu treffen sind.
Das NETZWERK UMWELTHAFTUNG bietet Unternehmen, privaten und öffentlichen Vorhabensträgern sowie den zuständigen Behörden eine umfassende Unterstützung bei der Festlegung und Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen. Hierzu gehört die:
- Schadenserfassung und Schadensbewertung
- Auswahl geeigneter, erforderlicher und angemessener Sanierungsoptionen und Festlegung der Sanierungsmaßnahmen
- Konzeption angemessener Sanierungsmaßnahmen bzw. -optionen
- Kostenkalkulation der Sanierungsmaßnahmen
- Abstimmung der Sanierungsmaßnahmen mit den zuständigen Behörden
- Betreuung und Bauleitung der Umsetzung der festgelegten Sanierungsmaßnahmen
- Überwachung, Dokumentation und Bewertung des Erfolgs der Vermeidungs- und Sanierungsmaßnahmen (Monitoring)