Das Schadensrisiko im Hinblick auf das Umweltschadensgesetz ist im Falle von Biodiversitäts- und Gewässerschäden besonders von der räumlichen Lage eines geplanten Vorhabens zu natürlichen Lebensräumen, geschützten Arten, Gewässern und besonderen Bodenvorkommen abhängig. Dieses erfordert unter Umständen eine Erweiterung und Detaillierung der Umweltfolgenabschätzung im Rahmen der Vorhabensplanung.
Wichtig ist dabei eine systematische Beweissicherung zum Zustand der Ausgangssituation, so dass es später keine unbegründeten Schadensersatzforderungen geben kann.
Im Rahmen der Risikoeinschätzung baut das NETZWERK UMWELTHAFTUNG auf der bisherigen Umweltfolgenabschätzung im Rahmen der UVP, Eingriffsregelung, FFH-Verträglichkeitsprüfung sowie artenschutzrechtlichen Prüfung auf.
Arbeitsschritte für die Risikoeinschätzung von Vorhaben
- Abgrenzung des räumlichen Wirkungsbereichs unter Berücksichtigung der Wirkfaktoren des Vorhabens und der real vorkommenden Arten und Lebensräume
- Erfassung und Dokumentation der Ausgangssituation (Böden, Gewässer, geschützte Arten und natürliche Lebensräume) auf der Grundlage vorhandener Daten, nach Bedarf ergänzt durch örtliche Messungen und Erhebungen
- Bewertung der Empfindlichkeit der relevanten Schutzgüter
- Ermittlung relevanter Wirkungen bzw. Risikofaktoren des Vorhabens
- Prognose möglicher Schäden im Sinne des USchadG
- Entwicklung von Vorschlägen für Vermeidungs- und Sanierungsmaßnahmen
Risiko von Biodiversitätsschäden
Eine besondere Herausforderung stellt die Feststellung möglicher Biodiversitätsschäden dar. Die nach den vorgegebenen Kriterien zu beantwortenden art- und populationsbiologischen Fragestellungen entsprechen weitgehend denen einer FFH- Verträglichkeitsprüfung bzw. artenschutzrechtlichen Prüfung, gehen aber im Einzelfall in Bezug auf die zu berücksichtigenden Arten auch darüber hinaus.